Meinungsfreiheit – die Basis aller anderen Freiheiten. Zum „Internationalen Tag der Pressefreiheit“

Meinungsfreiheit – die Basis aller anderen Freiheiten.

Ein Hinweis von Christian Modehn

Die Freiheit der Presse ist weltweit immer mehr bedroht, darauf macht die NGO „Reporter ohne Grenzen“ auch zum 3. Mai 2016 wieder aufmerksam, dem Welttag der Pressefreiheit. Mit der Einschränkung und dem Verbot der Pressefreiheit wird die Meinungsfreiheit insgesamt schrittweise abgeschafft;  Meinungsfreiheit aber ist die Basis ALLER Freiheiten. Wir leben also in einer Situation, in der weltweit mit der Abschaffung der Meinungsfreiheit auch die Menschenrechte insgesamt in Frage gestellt, bedroht und abgeschafft werden. Die „Errungenschaften“ der philosophischen Aufklärung werden nur noch in einigen Staaten respektiert. Eine schlimme Erkenntnis zu Beginn des 21. Jahrhunderts.

Der „Welttag der Pressefreiheit“ ist also ein Tag des kritischen politischen Nachdenkens … und der Aktion, d.h. in dem Fall: der helfenden Unterstützung für Journalisten, die um der Menschenrechte willen in zahllosen Ländern bedroht sind und ermordet werden. Man beachte und beobachte auf Dauer, in welcher Weise heute populistische und rechtslastige Gruppen und Parteien (AFD, FPÖ, Le Pen Partei, Putin und CO. usw.)  in Europa mit dem Respekt vor der Pressefreiheit und den Journalisten umgehen. Man beachte, wie etwa in Brasilien durch die Übermacht einer bestimmten Presse („O GLOBO“, TV und Print, erreicht mit seiner Propaganda über die Hälfte der Bevölkerung) der Staatspräsidentin so zugesetzt wird, dass sie aus ihrem Amt vertrieben werden soll – aus parteipolitischen Gründen. Die Lage ist insgesamt dramatisch. Ein Auszug aus einem Interview mit Christian MIHR von Reporter ohne Grenzen: „Pressefreiheit: Die Lage ist viel schlimmer“    © Reporter ohne Grenzen

Frage: Die neue Rangliste der Pressefreiheit 2016 zeichnet ein düsteres Bild. In allen Weltregionen sind im Jahr 2015 die Freiräume zurückgegangen. Ist das nur eine Verstetigung eines bereits bestehenden Trends?

Antwort: Unsere jährliche Rangliste der Pressefreiheit vergleicht in erster Linie den Zustand der Pressefreiheit in den verschiedenen Staaten miteinander. Insofern zeigt er vor allem, ob sich die Lage in den einzelnen Ländern im Verhältnis zu Ländern mit einer ähnlichen Ausgangslage verbessert oder verschlechtert hat. Da spielen ja sehr viele Entwicklungen in den derzeit 180 bewerteten Staaten hinein: zum Beispiel Änderungen in der Gesetzgebung, in der Rechtspraxis, in den Rahmenbedingungen für Medienunternehmen und natürlich Fragen der Sicherheit für Journalisten. Seit 2013 errechnen wir aus den Daten der Rangliste allerdings auch einen Indikator für den weltweiten Stand der Pressefreiheit. Und der zeigt tatsächlich eine eindeutige Verschlechterung – allein seit dem vergangenen Jahr um 3,7 Prozent und seit 2013 um insgesamt 13,6 Prozent. Am deutlichsten ist der Rückgang beim Teilindikator für die Produktionsmittel von Medien. Einige Regierungen schrecken nicht vor Blockaden des Internets oder der Zerstörung von Redaktionsräumen, Sendetechnik oder Druckpressen zurück, um unliebsame Berichterstattung zu unterbinden. Auch die gesetzlichen Rahmenbedingungen haben sich weltweit gesehen verschlechtert. Dies spiegeln die vielen Gesetze wider, die Präsidentenbeleidigung, Blasphemie oder Unterstützung des Terrorismus unter Strafe stellen und damit in einigen Ländern zu zunehmender Selbstzensur beitragen.

Frage: Ein Grund für die Verschlechterung sind die zunehmend autokratischen Tendenzen in einigen Ländern und die vielen Bürgerkriege. Besteht da immer ein direkter Zusammenhang: Also alle autoritären Regime handeln repressiv und in allen Bürgerkriegen werden Reporterinnen und Reporter ermordet?

Antwort: Einerseits kann man das wohl tatsächlich so sagen. Unser altes Motto lautet ja „Keine Freiheit ohne Pressefreiheit“, und das lässt sich immer wieder sehr anschaulich beobachten. Wo Regierungen einen autoritären Weg einschlagen wie derzeit etwa in Ägypten, Russland oder der Türkei, da werden unabhängige Journalisten als Störenfriede oder Verräter behandelt. Präsidenten wie Abdelfattah al-Sisi, Wladimir Putin oder Recep Tayyip Erdogan reagieren sehr empfindlich darauf, wenn kritische Kommentatorinnen oder hartnäckige Rechercheure an ihrer Fassade als stets erfolgreiche, allseits beliebte Staatsmänner kratzen. Im Fall der Türkei erfahren die ständig neuen Auswüchse dieser repressiven Grundhaltung derzeit ja viel Aufmerksamkeit, aber in Ägypten zum Beispiel ist die Lage noch viel schlimmer. Und in Kriegen stellt sich die Frage der Repressionen natürlich noch viel schärfer – zumal dann, wenn sich die Kriegsparteien wie in Libyen oder Syrien nicht um das Völkerrecht scheren und Journalisten im Zweifelsfall als lästig oder als Faustpfand für internationale Aufmerksamkeit betrachten…

Frage: Deutschland hat sich von Rang 12 auf Rang 16 verschlechtert. Wie ist das zu erklären?

Antwort: Deutschlands aktuelle Verschlechterung ist ganz klar auf die erschreckend gestiegene Zahl von gewaltsamen Übergriffen auf Journalisten, aber auch von Anfeindungen und Drohungen zurückzuführen – vor allem bei den Pegida-Demonstrationen und ihren Ablegern, aber auch bei rechtsextremistischen Aufmärschen und gelegentlich bei Gegenkundgebungen. Dass in manchen Städten regelmäßig Hunderte, manchmal Tausende Menschen „Lügenpresse“ skandieren, fassen manche Menschen offenkundig als unmittelbare Aufforderung zum Handeln auf. Sorge bereiten uns aber auch Entwicklungen wie die Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung und die immer neuen Erkenntnisse über geheimdienstliche Überwachung, die die Vertraulichkeit journalistischer Recherchen ganz grundsätzlich in Frage stellen. Deshalb haben wir im vergangenen Jahr gegen den Bundesnachrichtendienst geklagt und sind nun sehr gespannt auf die Reaktion der Justiz…

Wir empfehlen dringend, dauernd die Publikationen von Reporter ohne Grenzen zu lesen und zu diskutieren.

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Wir haben im Re­li­gi­ons­phi­lo­so­phi­sch­en Salon Berlin von unserem Interesse für die Religionen und Kirchen dauernd das Problem: In den Kirchen z.B. wird die Pressefreiheit und Meinungsfreiheit nicht umfassend respektiert. Fast alle Publikationen, die von den Kirchen selbst herausgegeben sind, zeigen sich eher als Propaganda-Informationen, nicht aber als unabhängige, einzig der Freilegung von Wahrheiten verpflichtete Veröffentlichungen. Mit anderen Worten: Pressefreiheit gibt es in den Kirchen weitgehend auch im Jahr 2016 nicht. Und darüber wird öffentlich kaum gesprochen.

Interessant ist sicher noch die philosophische Überlegung zur primären Bedeutung der Meinungsfreiheit für alle weiteren Freiheiten. Diese Stellungnahme haben wir im Jahr 2015 veröffentlicht:

Salman Rushdie hat in seiner Rede auf der Frankfurter Buchmesse am Dienstag, den 13. Oktober 2015, in aller Deutlichkeit erklärt: „Ohne die Meinungsfreiheit muss jede andere Freiheit scheitern“. Die Freiheit des Wortes, selbstverständlich des angstfreien, des öffentlichen Wortes, sei überhaupt kein kulturelles Konstrukt, also von einigen Kulturen gutgeheißen, von anderen eben nicht. Diese relativistische, angeblich klug und angeblich höflich auf kulturelle Differenzen bedachte Haltung, ist falsch! „Wir Menschen sind sprechende Tiere. Wir erzählen, und das macht uns aus. Darum sollte Redefreiheit wahrgenommen werden wie die Luft, die wir atmen: als selbstverständlich“. Meinungsfreiheit ist ein absolut geltendes Menschenrecht. Die Angst, sich frei zu äußern, auch unbequem zu den Menschenrechten zu äußern, ist weit verbreitet. Noch schlimmer ist die Angst in den westlichen Ländern, sozusagen in vorauseilendem Gehorsam gegenüber autoritären (arabischen) Staaten, Kritik an diesen Regimen in den eigenen westlichen Ländern besser zu unterlassen.

Meinungsfreiheit als Basis aller Freiheiten, auch der Religionsfreiheit, ist eine evidente philosophische Erkenntnis.  Wird die Meinungsfreiheit als Basis demokratischen Lebens respektiert, dann heißt das nicht, dass die Aussagen aller Feinde der Meinungsfreiheit und damit der Menschenrechte unwidersprochen (und ohne strafrechtliche Verfolgung) hingenommen werden dürfen. Das gilt etwa im Zusammenhang der rechtslastigen Feind der umfassenden Meinungsfreiheit. Maßstab der Kritik bleibt die universale Gültigkeit der Menschenrechte.Und diese Kritik muss öffentlich geäußert werden.

Wir haben in drei Beiträgen im Februar und im April 2015 ausführlicher diese philosophische Evidenz auf dieser website erläutert: Meinungsfreiheit ist die Basis aller anderen Freiheiten.

copyright: Religionsphilosophischer Salon Berlin

Ohne Pressefreiheit (Meinungsfreiheit) gibt es keine Freiheit: Mit einem Hinweis auf ERITREA

Ohne Pressefreiheit (Meinungsfreiheit) gibt es überhaupt keine Freiheit

Der 3. Mai: Der Internationale Tag der Pressefreiheit

Von Christian Modehn

Gott sei Dank gibt es „Internationale Tage“. Sie sind Gedenktage, also Tage zum Innehalten und bohrend-fragender Kritik. Sie sind inspirierend für sehr viele hoffentlich, selbst wenn wir heute förmlich umzingelt werden von diesen „besonderen Tagen“ (der „Welttag der Philosophie“ ist ein bleibend großer Internationaler Tag, immer der 3. Donnerstag im November, 2015 also der 19. November).

Auch der „Internationale Tag der Pressefreiheit“ am 3. Mai ist von elementarer Bedeutung: Weil es wahrzunehmen gilt in kritischer Abwägung, dass es ohne Meinungsfreiheit, die sich etwa in der Pressefreiheit ausdrückt, keinerlei andere Freiheit gibt; es sei denn die Gedankenfreiheit, die selbst dem Widerstandskämpfer noch in seiner Todeszelle als geistiger Wert von keinem Henker genommen werden kann. Aber Gedankenfreiheit strebt von sich aus nach Austausch, nach Dialog, als Meinungsaustausch… Alle diese vielen Diktaturen und Scheindiktaturen dieser Welt hassen die Meinungsfreiheit und die damit eng verbundene Pressefreiheit. Wer frei seine Meinung äußert, könnte ja die korrupten Regime in ihrer Brutalität kippen wollen. Zu der philosophisch-grundlegenden Erwägung „Ohne Meinungsfreiheit auch keine Religionsfreiheit“ klicken Sie bitte zur weiteren Vertiefung hier.

Die “Reporter ohne Grenzen“ haben 2015 erneut einen Index zur Situation der Pressefreiheit veröffentlicht. Zur Lektüre klicken Sie bitte hier.

Unter den 180 hinsichtlich der Pressefreiheit bewerteten Länder steht an allerletzter Stelle, nach Syrien, Turkmenistan und Nord-Korea der afrikanische Staat ERITREA.

„Reporter ohne Grenzen“ kommentiert die Lage der Pressefreiheit in dem Land, das am „Horn von Afrika“ direkt Jemen gegenüberliegt:

„In Eritrea sind seit 2001 alle privaten Medien verboten, seit 2010 sind auch keine ausländischen Korrespondenten mehr im Land. Die staatlichen Medien unterliegen der Vorabzensur und werden scharf überwacht. Dutzende Journalisten wurden wegen ihrer Arbeit verhaftet. Viele sitzen ohne Urteil, Kontakt zu Anwälten oder Familien seit Jahren im Gefängnis; sie werden gefoltert, die Haftbedingungen sind lebensbedrohlich. Mehrere Journalisten sind in Haft umgekommen. Viele Journalisten sind ins Ausland geflohen, wo die eritreischen Behörden sie oft weiter drangsalieren. Das Internet wird umfassend überwacht und zensiert“. (Der Beleg findet sich, hier, bitte klicken.

Zum ersten Mal liegt jetzt in deutscher Sprache ein recht umfangreicher Sammelband über das hierzulande bestenfalls dem Namen nach bekannte ERITREA vor. Dieses Buch dokumentiert auch die Situation der Presse in dieser brutalen und fast völlig abgeschotteten Diktatur. 1993 wurde das Land unabhängig, nach einem dreijährigen Krieg gegen Äthiopien.

Amnesty International berichtet, das in diesem „freien Land“ seit Jahren Tausende gefoltert und misshandelt werden, dass viele Bewohner des Landes zu Zwangsarbeit verpflichtet werden, dass Sklaverei noch fortbesteht, dass Eritrea das fünftärmste Land der Welt ist… und: Dass es keine noch so geringe Form von Pressefreiheit gibt. Das Buch „Eritrea. Von der Befreiung zur Unterdrückung“ berichtet auf den Seiten 79 bis 87 vor allem über das Schicksal des schwedisch-eritreischen Publizisten Dawit Isaak: Er sitzt seit 2001 in einem Gefängnis in Eritrea, Genaues weiß man nicht, die Regierung verweigert jegliche Auskunft zum Zustand seines qualvollen Lebens in Einzelhaft. Es sind vor allem schwedische Institutionen, die sich um die Befreiung ihres Landsmanns kümmern: Dawit Isaak, geboren 1964, war 1987 nach Schweden geflohen, dort nahm er 1992 die Staatsbürgerschaft an. Er kehrte aber 1993 nach Eritrea zurück, in der Hoffnung, dort als Journalist den demokratischen Aufbau des Landes zu unterstützen. Am 23. September 2001 wurde Dawid Isaak zusammen mit 10 anderen Journalisten und 11 Reformpolitikern festgenommen. Die schwedische Initiative hat diese website: www.freedawid.com. In dem Beitrag des schwedischen Journalisten Björn Tunbäck über seinen eritreischen Kollegen heißt es: „Was 2001 geschah, passierte nur, weil es einen machthungrigen Präsidenten und seinen engsten Kreis gab. Sie zerschmetterten die Pressefreiheit. Sie zerschlugen die öffentliche Debatte. Sie stoppten alle Entwicklungen in Richtung Demokratie. Die Herrscher in der Hauptstadt Asmara und das Regime sind verantwortlich für all die vielen Tausend Eriteer, die aus ihrem Land fliehen…“ (S. 83)

Seit der Unabhängigkeit Eritreas ist Isaias Afewerki der Staatspräsident, er diktiert die Politik, er ist für die Knechtung der Bevölkerung verantwortlich. „Mit Indoktrinierung und Gehirnwäsche-Methoden versucht man politischen Einfluss auszuüben. Schon unliebsame Fragen werden mit Prügel, Folter und ausgedehnter Haft hart bestraft. Mädchen sind, wie berichtet wird, sexueller Gewalt und Vergewaltigung durch Offiziere ausgesetzt. Trotz dieser Verletzungen elementarer Menschenrechte macht es westlichen Unternehmern nichts aus, wie dem kanadischen Bergbau Unternehmen NEVSUN ein Joint Venture mit dem Regime abzuschließen, um die Vorkommen von Gold, Silber, Kupfer und Zink auszubeuten.. Sonst sind Ausländer unerwünscht: Konsularische Betreuung von Bürgern anderer Staaten ist keineswegs gesichert. Deswegen rät das Deutsche Außenministerium von jeglichem Besuch in Eritrea dringend ab, falls man denn über ins Land kommt.

Wer es nur irgendwie ermöglichen kann, flieht aus diesem Regime: 357.406 eritreische Flüchtlinge hat das UN Flüchtlingswerk gezählt. Etwa 5 Prozent der Bevölkerung sind angesichts unerträglicher Zustände aus ihrer Heimat geflohen. Viele gehören zu den Bootsflüchtlingen, und einige hundert sind im Mittelmeer bei der Flucht umgekommen. 14.000 Eritereer haben in Deutschland um Asyl gebeten. Thomas Scheen berichtet in der FAZ vom 22. 4. 2015: „In Israel sollen sich gegenwärtig 40.000 eritreische Staatsbürger aufhalten, im benachbarten Äthiopien sollen es 87.000 sein. Selbst in einem so schlecht beleumundeten Land wie Sudan muss das Leben freier sein als zu Hause, sonst wären nicht 125.000 Eritreer dorthin geflohen“. Etwa 14.000 Eritereer haben in Deutschland um Asyl gebeten. Werden die Behörden sie in ihre „Heimat“ zurückschicken, „weil sie ja dort eigentlich nicht lebensgefährlich bedroht sind“?

Wir empfehlen dringend das Buch „Eritrea. Von der Befreiung zur Unterdrückung“.

Das Buch wurde von Katja Dorothea Buck und Mirjam van Reisen herausgegeben. Es ist im April 2015 erschienen, und zwar im Verlag des Evangelischen Missionswerkes in Deutschland. Das Buch kann kostenfrei bestellt werden, es ist also bestens einsetzbar in Gruppen, die sich mit der Pressefreiheit oder den Menschenrechten in einer afrikanischen Diktatur auseinandersetzen wollen! Und etwas erfahren wollen über die Mitbürger, die als eritreische Flüchtlinge – kaum sichtbar – unter uns leben!

Bestellungen bitte an: Evangelisches Missionswerk in Deutschland: Normannenweg 17-21, D-20537 Hamburg Oder: http://www.emw-d.de/

Über eine Spende für das Buch freut sich das Missionswerk sehr.

PD: Für alle, die vielleicht über den Begriff „Missionswerk“ irritiert sind: Bei diesem Buch über Eritrea handelt es sich, das wurde ja wohl schon deutlich, um keine „Kirchenwebung“, sondern einen Reader kompetenter Autoren und Wissenschaftler!

Ein kleiner Nachtrag: In der Liste der „Reporter ohne Grenzen“ über den Zustand der Pressefreiheit in allen Staaten dieser Erde wird der Staat „Vatikanstadt“ nicht erwähnt, das wundert uns ein bißchen;  gibt es doch dort die bewährte Tageszeitung „Osservatore Romano“ und Radio Vatikan sowie „TV Vatikan“ und Presse-Agenturen etc. Könnte man nicht 2016 auch den Zustand der Pressefreiheit im Vatikanstaat bewerten? Könnte doch interessant sein…

Copyright: Christian Modehn, Religionsphilosophischer Salon