Die rechten Populisten und Rechtsextremen sind Flüchtlinge

Ein Kommentar zum Weltflüchtlingstag am 20.6.2019
Von Christian Modehn
Die rechten Populisten und ihre rechtsextremen Freunde sind Flüchtlinge.
Dies ist keine ironische Behauptung, sondern eine Tatsache. Diese sich lautstark und ständig unverschämt äußernden sehr rechten Kreise soll man also ganz stark einbeziehen, wenn man die umfassende Bedeutung des „Weltflüchtlingstages“ bedenkt. Damit soll der Ernst dieses „Welttages“ im Blick auf die materiell leidenden und seelisch tief verletzten und oft rechtlosen Flüchtlinge etwa aus Afrika überhaupt nicht geschmälert werden.
Es wird nur an die Tatsache erinnert, dass die Rechtspopulisten und Rechtsextremen fliehen oder geflohen sind: Sie sind Flüchtlinge aus der demokratischen Welt und ihres grundlegenden Prinzips: Und das sind die Menschenrechte. Diese können eben nur absolut und universal gelten, selbst wenn sie von den Demokratien allzu oft leider ignoriert werden. Aber an der absoluten Gültigkeit der Menschenrechte können und wollen Demokraten gar nicht rütteln.
Rechtspopulisten und Rechtsradikale lehnen die demokratischen Prinzipien ab. Sie lehnen den Rechtsstaat ab, die Unabhängigkeit der Gerichte, den Pluralismus, die Pressefreiheit usw.
Die rechten, populistischen und rechtsextremen Kreise und Parteien haben also als Flüchtlinge diese Lebensgrundlage einer humanen Ordnung verlassen. Sie sind geflohen in die z.T. altbekannte Ideologie mit ihrer katastrophalen (kriegerischen) Auswirkungen: Diese Ideologie setzt sich nämlich zusammen aus Ressentiments, Rassismus und offenem bzw. verstecktem Antisemitismus, Nationalismus („Deutschland zuerst“): Die einzige Moral dieser Herren ist der Egoismus als unbedingte Verteidigung des eigenen Luxus, den andere, Arme, erzeugt haben: Dahinter steht die Ideologie: Es gebe Herrenmenschen und Untermenschen.
Mit diesem Gebräu aus ideologischen Versatzstücken stehen sie nun als Flüchtlinge unter uns: Das muss man sich vergegenwärtigen.Diese Flüchtlinge aus der Demokratie sind mitten unter uns, in diesem Staat, dieser Gesellschaft mit ihren noch demokratisch verbliebenen Werten und Ordnungen hier.
Aber diese Flüchtlinge sind alles andere als untätig: Sie wollen ganz öffentlich und unverschämt diese demokratische Ordnung langsam in Richtung „illiberales“ Herrschaftssystem umbauen, im Rahmen einer „rechten Revolution“, von der diese Flüchtlinge schwadronieren.

Wie sollen Demokraten mit diesen rechtsextremen Flüchtlingen in ihrem eigenem Land umgehen? Indem man sie erneut mit den demokratischen Werten und Lebensformen vertraut macht als der Bedingung, unter der sie als Flüchtlinge hier leben und sich neu orientieren können. Das ist ja bekanntlich eine Forderung, die sich an alle Flüchtlinge, zumal aus muslimischem Kontext, richtet. Also nicht nur gründliche Umschulung ist angesagt, auch strafrechtliche Verfolgung bei Untaten vonseiten dieser rechstextremen Flüchtlinge. Und wenn sie nicht mitmachen bei dieser „Re-Demokratisierung“? Da gilt der Vorschlag: Sicherlich bietet Herr Orban Ungarischkurse oder Herr Kaczynski von seiner PIS Partei Polnisch Kurse für diese Flüchtlinge an! Sie werden bei dieser rechtsextremen Gesinnung der Herrscher in Ungarn oder Polen sicher nicht abgewiesen, zumal doch auch der „Bevölkerungsschwund“ in Ungarn und Polen nachweislich sehr beträchtlich ist.

Copyright: Christian Modehn, Religionsphilosophischer Salon Berlin

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