Sicherheit contra Freiheit? Ein Vortrag von Edgar Dusdal, Berlin

Sicherheit contra Freiheit? Von Edgar Dusdal, ev. Pfarrer und Theologe in Berlin-Karlshorst

Dieser Beitrag wurde im Religionsphilosophischen Salon am 22.1. 2016 vorgetragen.

Ein Mann steht unter einer Laterne und sucht verzweifelt nach etwas. Ein Polizist, der soeben vorbeikommt, fragt ihn, was er denn suche. „Meinen Schlüssel“, antwortet dieser. Auf die Frage, ob er ganz sicher sei, dass er den Schlüssel hier verloren habe, antwortet er „nein, aber hier im Licht könne er besser suchen.“ Wir alle kennen diese, vielleicht nun schon banal klingende Geschichte. Aber sie verdeutlicht auf einfach Weise das Problem, mit dem wir uns heute beschäftigen wollen. Worauf richten Medien und Politik heute ihre Scheinwerfer bei der Beantwortung der scheinbaren Alternative Sicherheit contra Freiheit? Dorthin, wo der Schlüssel zur Lösung noch ruht, im Dunkeln? Oder folgt die Suchbewegung der vertrackten Logik, bei der der Lösungsansatz nur zur Verschärfung des Problems beiträgt, das zu lösen er behauptet.

Wo suchen wir den Schlüssel, der uns die Tür für die Antwort auf die Frage öffnet, wie wir Freiheit und Sicherheit zu einander in Beziehung setzen können?
Das Meinungsbild, wenn man auf die lauten schrillen Töne, oder auf die Apokalyptiker hört, die lauthals auf die Straße gehen, wird von denen dominiert, die auf Sicherheit setzen um Freiheit bewahren zu können.
Sicherheit contra Freiheit ersetzt heute so bekannte Gegensatzpaare wie Freiheit statt Sozialismus wie die CDU ihn propagierte, woraus die CSU Freiheit oder Sozialismus machte oder die alte liberal gedachte Alternative Freiheit oder Gleichheit. (Philip Pettit hat zur Neujustierung dieses Problems ein Buch geschrieben mit dem Titel: „Gerechte Freiheit – Ein moralischer Kompass für eine komplexe Welt“.)

Das Interessante daran: Immer geht es um Freiheit. Ging es bisher nur um ihre Bewahrung vor anderen Geltungsansprüchen, soll sie diesmal, wenn nicht eingehegt, für manche gleich ganz dem Anspruch der Sicherheit geopfert werden.
Ohne die polemische Zuspitzung, die uns suggerieren möchte, dass immer nur das Eine möglich ist, Freiheit oder Sicherheit, will ich den Schlüssel dort suchen, wo Freiheit und Sicherheit in einer sinnvollen Beziehung zueinander gedacht werden können.
Denn, davon gehe ich aus, wo es nur noch um Sicherheit geht, geraten wir in einen Zustand des totalitären Überwachungsstaates, der in die Bewegungslosigkeit und damit in die Todesstarre führt. Wir würden selbst den Zustand vorwegnehmen, den der Terror erzeugen möchte. Übrig bliebe die Starrheit vor dem Schrecken. (Übrigens bedeutet Terra soviel wie das Trockene. Sowohl der Schrecken, also der Terror, wie das Trockene führen zur Erstarrung und Leblosigkeit. Liegt das Leben also jenseits des Territorialstaates?)

Da, wo es um die Durchsetzung absoluter Freiheit ginge, würde m.E. ein Zustand von Willkür, Regellosigkeit und Anarchie die Konsequenz sein.
Wohingegen Sicherheit auf Freiheit verzichten kann, ist der Umkehrschluss m.E. nicht vollziehbar. Freiheit braucht Sicherheit. Die Frage ist nur, aus welchen Quellen generiert sich die Sicherheit, die für den Erhalt der Freiheit notwendig ist.

Welche Sicherheit garantiert, ja bringt ein Leben in Freiheit erst hervor und welche Sicherheitskonzepte bringen Freiheit und Leben zum Ersticken?

Ich bin von Herrn Modehn gebeten worden, biographisch bedingt, bei dem Thema Sicherheit contra Freiheit etwas auf das Thema DDR /Staatssicherheit einzugehen. Das sei an dieser Stelle getan.

Wer bei dem Erhalt seiner Macht auf das Konzept Sicherheit setzt, so die historische Konsequenz der DDR-Geschichte und des Ostblocks sowie m.E. aller totalitären Systeme, also wer hier auf das Konzept Sicherheit setzt, setzt in der Konsequenz auf seine Selbstabschaffung.

Totale Sicherheit ist nur denkbar bei Abschaffung des Lebens selbst. Leben und totale Sicherheit schließen einander aus. Es gibt immer nur relative Sicherheit. Dem Prinzip Leben inhärent ist Selbstentfaltung. Es sucht sich seinen evolutionären Weg. Ich würde dem entsprechend auch nicht wie Sartre formulieren, dass der Mensch zur Freiheit verurteilt sei, sondern dass der Mensch die Gnade der Freiheit erhielt, zu der er bestimmt ist, und dass die Verfehlung der Freiheit im Preis inbegriffen ist. Schon der biblische Schöpfungsmythos setzt Entscheidungsfreiheit voraus. Noch vor dem Sündenfall wird dem Mensch in vorausgesetzter Freiheit eine Alternative vorgelegt, zu der er sich verhalten muss. Da der Mensch, um einen Formulierung Arnold Gehlens aufzugreifen, ein „instinktentbundenes, antriebsüberschüssiges und weltoffenes Wesen“ ist, wird sich der Mensch immer allen Zwangs- und Unterdrückungsversuchen widersetzen.

Während in der Ära Ulbricht die DDR noch auf offene Repression setzte, kam es unter Honecker zu einem gewissen Paradigmenwechsel. Die kontrollierte Öffnung zum Westen, die Unterzeichnung des Grundlagenvertrages 1972 sowie der Schlussakte von Helsinki 1975, verlagerten die Sicherung des Systems weg von der offenen Repression hin zu dem Ansatz, jegliche oppositionelle Regung bereits im Ansatz zu ersticken. Zu diesem Zweck kam es in den siebziger Jahren zum massiven Ausbau des Staatssicherheitsapparates. Das betraf sowohl den hauptamtlichen Apparat wie die umfangreiche Anwerbung Inoffizieller Mitarbeiter.
Im Ergebnis führte das zur Etablierung von Negativkreisläufen, die ich hier kurz skizzieren möchte, an deren Ende die Abschaffung des Systems stand.

1. Negativkreislauf: Das Sicherheitssystem entzieht der Wirtschaft die Mittel, die für die Zufriedenstellung der Bevölkerung fehlen. Die Möglichkeit, mangelnde Freiheit durch ein Mehr an Konsum zu kompensieren, ist nicht mehr vorhanden. Die Konsequenz: Die Unzufriedenheit wächst, der Sicherheitsapparat muss parallel zur wachsenden Unzufriedenheit weiter ausgebaut werden. Dementsprechend schrumpft die Konsumindustrie noch mehr, die Unzufriedenheit verstärkt sich und so weiter.

2. Negativkreislauf: Um die sich bildenden Oppositionsgruppen zu kontrollieren, müssen die in ihnen platzierten Inoffiziellen Mitarbeiter um nicht aufzufallen, die Ziele der Opposition vorantreiben. Das, was verhindert werden soll, wird gleichzeitig vorangetrieben. Sowohl die SDP als auch der Demokratische Aufbruch wurden durch Ibrahim Böhme und Wolfgang Schnur von IM`s als Parteivorsitzenden geführt. Nimmt man, was bis zuletzt umstritten blieb, Lothar de Maizière als Vorsitzenden der CDU hinzu (IM „Cerni“), dann zeigt das zwar den Erfolg der Staatssicherheit bei der Platzierung von IM`s, aber auch, wohin dieser Erfolg führte. Das gleiche Dilemma erlebt der Rechtsstaat heute bei der Nutzung von V-Männern bei der Kontrolle rechtsradikaler Gruppierungen.
Am Ende war auch das gesammelte Datenmaterial nicht mehr beherrschbar.

3.Negativkreislauf
Bei der versuchten Ausgrenzung der Opposition und ihrer Zurückdrängung aus dem öffentlichen Raum wurde selbst die Öffentlichkeit hergestellt, die zu verhindern man beabsichtigte. Als Beispiel sollen die Ereignisse dienen, die sich ab dem 8. Mai 1989 ritualisiert in der Leipziger Innenstadt abspielten. Nach der Kommunalwahl vom 7.Mai 1989 riegelte der SED-Staat regelmäßig Montags nach dem Friedensgebet durch Bereitschaftspolizei das Gelände um die Nicolaikirche ab. Man wollte verhindern, dass im Anschluss an das Friedensgebet von diesem öffentlichkeitswirksame Aktionen ausgehen. Dadurch schuf die Polizei die Öffentlichkeit, die sie verhindern wollte. Gottesdienstbesucher konnten nicht ungehindert den Kirchplatz verlassen, vorbeigehende Passanten wurden neugierig und erkundigten sich nach dem Geschehen, äußerten ihren Unmut etc.

Am Ende waren die Bindungskräfte an das System so gering, dass der Erosionsprozess bis in die Parteispitze zur Implosion des Systems führte.
Man hatte sich zu Tode gespitzelt.

An dieser Stelle möchte ich noch drei Textbeispiele anführen, die innerhalb der Opposition entstanden sind, bzw. auf die sich die Opposition in der DDR von ihrem Selbstverständnis bezog und die zur weiteren Erhellung des Themas beitragen mögen.

Das erste entstammt dem Buch „Freunde und Feinde“ . Am 6.März 1982 fand in Leipzig ein Friedensgebet unter dem Thema. „Was macht uns sicher“ statt. In Kurzbeiträgen wurden Aspekte des Lebens geäußert, die Sicherheit vermitteln, wie Bildung, Freunde, attraktives Aussehen etc. Das beanspruchte Sicherheitsmonopol des Staates wurde dahingehend problematisiert, dass genau dieser Staat mit seinem Sicherheitskonzept eine Unsicherheit erzeugt, die nur individuell kompensiert werden kann.

Das zweite Beispiel ist ein ein Text von Dietrich Bonhoeffer. Er entstammt einer Rede, die er am 28.8.1934 in Fanö auf einer ökumenischen Konferenz hielt.

„Friede auf Erden, das ist kein Problem, sondern ein mit der Erscheinung Christi selbst gegebenes Gebot. Zum Gebot gibt es ein doppeltes Verhalten: den unbedingten, blinden Gehorsam der Tat oder die scheinheilige Frage der Schlange: Sollte Gott gesagt haben? Diese Frage ist der Todfeind des Gehorsams, ist darum der Todfeind jeden echten Friedens. Sollte Gott nicht die menschliche Natur besser gekannt haben und wissen, dass Kriege in dieser Welt kommen müssen wie Naturgesetze? Sollte Gott nicht gemeint haben, wir sollten wohl von Frieden reden, aber so wörtlich sei das nicht in die Tat umzusetzen? Sollte Gott nicht doch gesagt haben, wir sollten wohl für den Frieden arbeiten, aber zur Sicherung sollten wir doch Tanks und Giftgase bereitstellen? Und dann das scheinbar Ernsteste: Sollte Gott gesagt haben, Du sollst dein Volk nicht schützen? Sollte Gott gesagt haben, Du sollst Deinen Nächsten dem Feind preisgeben? Nein, das alles hat Gott nicht gesagt, sondern gesagt hat er, daß Friede sein soll unter den Menschen, daß wir ihm vor allen weiteren Fragen gehorchen sollen, das hat er gemeint. Wer Gottes Gebot in Frage zieht, bevor er gehorcht, der hat ihn schon verleugnet. Wie wird Friede? Durch ein System von politischen Verträgen? Durch Investierung internationalen Kapitals in den verschiedenen Ländern? d. h. durch die Großbanken, durch das Geld? Oder gar durch eine allseitige friedliche Aufrüstung zum Zweck der Sicherstellung des Friedens? Nein, durch dieses alles aus dem einen Grunde nicht, weil hier Friede und Sicherheit verwechselt wird. Es gibt keinen Weg zum Frieden auf dem Weg der Sicherheit. Denn Friede muß gewagt werden, ist das eine große Wagnis, und läßt sich nie und nimmer sichern. Friede ist das Gegenteil von Sicherung. Sicherheiten fordern heißt Misstrauen haben, und dieses Mißtrauen gebiert wiederum Krieg”.

Ging es im ersten Textbeispiel um die Gewinnung innerer, also personaler Sicherheit, die gegen den totalitären Sicherheitsanspruch des Staates steht, und die ich zu meiner Identität als Mensch benötige, bezieht sich der zweite Text auf das Sicherheitskonzept gegenseitiger Abschreckung, wie es die Blockkonfrontation besonders in den 80iger Jahren mit dem Nato-Doppelbeschluss und der Stationierung von SS 20 durch den Warschauer Pakt hervorbrachte.

Der dritte Text kann auch auf den heutigen Kontext bezogen werden, wo wir Sicherheit und Freiheit im Kontext von Einzeltätern oder kleinen Gruppen, die terroristische Aktionen ausführen, denken müssen.
Das Zitat stammt von Vaclav Havel, der als Mitbegründer der Charta 77 auch in der DDR intensiv rezipiert wurde: „Hoffnung ist eben nicht Optimismus, ist nicht Überzeugung, dass etwas gut ausgeht, sondern die Gewissheit, dass etwas Sinn hat – ohne Rücksicht darauf, wie es ausgeht.“

Und hiermit komme ich zu einer Quelle, die eine Sicherheit ermöglicht, die mit der Bewahrung von Freiheit kompatibel ist.

Vorangestellt sei die Frage:
Bin ich von der offenen Gesellschaft überzeugt, um an dieser Stelle auch noch einmal auf Karl Popper zu verweisen?
Bin ich davon überzeugt, dass der Erhalt dieser offenen Gesellschaft Sinn macht, ohne Rücksicht darauf, wie das Festhalten an ihr ausgeht?

Die Geschichte ist immer offen, auch wenn das Ende der Geschichte immer wieder ausgerufen wurde. Ich muss ihrer Selbstabschaffung durch den Überwachungsstaat nicht vorgreifen.
Sondern ich kann trotz aller Risiken und Gefährdungen an der Aufrechterhaltung der offenen Gesellschaft festhalten, da es mich mit Sinn erfüllt. Weil Leben und Freiheit nicht in einen Gegensatz gebracht werden können, da die Abschaffung des einen die Abschaffung des anderen nach sich zieht, ist die offene Gesellschaft vom Gedanken des Lebens her alternativlos.

Die Bürgerbewegung in der DDR wusste nicht, wie der 9. Oktober 1989 ausgeht. Nach der Begrüßung der Vorgänge auf dem Platz des himmlischen Friedens durch die DDR Führung, wo man in China wehrlose Studenten niederschoss und nach einer Vorankündigung in der Leipziger Presse, man werde die Errungenschaften der DDR zu verteidigen wissen und wenn es sein muss mit der Waffe in der Hand, nach der Verbreitung der Information, dass sämtliche Blutkonserven des Bezirkes nach Leipzig gebracht wurden, der öffentliche Nahverkehr eingestellt wurde, der Bahnhof gesperrt worden ist und nach dem Aufmarsch von Hunderten Kampfgruppenmitgliedern mit Hundestaffeln und voller Ausrüstung, die sich bereits in den Mittagsstunden in der Innenstadt in Stellung gebracht hatten, versammelten sich trotzdem über

70 000 Menschen des Abends zur Demonstration. Ich kann mich daran erinnern, es fuhr kein Auto, keine Straßenbahn, es lag eine gespenstische Stille über dem Opernplatz bevor sich der Zug nach Beendigung des Friedensgebetes in Bewegung setzte, gemäß dem Ausspruch Vaclav Havels ,
„Hoffnung ist eben nicht Optimismus, ist nicht Überzeugung, dass etwas gut ausgeht, sondern die Gewissheit, dass etwas Sinn hat – ohne Rücksicht darauf, wie es ausgeht.“

Die heutige Debatte „ Sicherheit contra Freiheit“, wird heute leider mit der Debatte über Flüchtlinge und die Gefahr des Terrorismus verknüpft und das eine gegen das andere ausgespielt.
Auch hier gilt, vor allem für die Menschen, die vor Terror und unwürdigen Verhältnissen fliehen. Man kann sie nicht in Geiselhaft nehmen, weil es auch Terroristen gibt. Auch gilt es an der Sinnhaftigkeit, an den Mehrwert eines Lebens in Freiheit festzuhalten.

Ich lese den Ausspruch Angela Merkels: „Wir schaffen das“ im Kontext des Havelzitates. Ich weiß nicht, wie es ausgeht, wenn wir mehr und mehr Flüchtlinge aufnehmen. Aber angesichts der Alternative, Abschottung, Mauern hoch und Grenzzäune her oder Festhalten an einer offenen Gesellschaft, dann doch letzteres, weil das Sinn ergibt. Wer Mauern will, muss auch bereit sein, notfalls die Konsequenz zum Schießen aufzubringen. Sonst braucht er keine Mauer bauen. Doch wie sinnlos wäre das.

Die Philosophie und Religionsgeschichte hält eine ganze Reihe an Antworten bereit, wie Sicherheit jenseits von Gewalt und Überwachung zu gewinnen ist, die es mir ermöglicht, den Unwägbarkeiten des Daseins sinnvoll zu trotzen. Ich möchte nur an eine Epoche erinnern. Nach dem Ende der Autonomie der griechischen Polis in der Phase hellenistischer Globalisierung orientierte sich die hellenistische Philosophie im Ringen um die Gewinnung von Sicherheit jenseits der einst gesicherten Grenzen der überschaubaren Polis in der Stoa am Konzept der apathia, im Epikureismus an der ataraxia und im Kynismus an der Bedürfnislosigkeit. Und auch die Jesusbewegung hielt eine Antwort parat, wie Sicherheit und Freiheit lebbar sind.
Vielleicht wäre es sinnvoll, diese Quellen personaler Sicherheit wieder zum Fließen zu bringen.

Im Deutschen ist Freiheit etymologisch mit Freund verwandt. Das heißt: Freiheit ist nicht durch Abgrenzung oder Abschottung erreichbar, sondern gründet im Vertrauen. Freiheit ist nicht gegen den Anderen, sondern nur unter Einbeziehung des Anderen möglich.
Etymologisch verweist der Zusammenhang also auch darauf, das die wichtigste Quelle der Sicherheit das Vertrauen bleibt. Wenn diese Ressource verbraucht ist, geraten wir in einen sich selbst verstärkenden Strudel, der immer nur noch auf Sicherheitslücken blickt, die es zu schließen gilt.

Lassen Sie mich noch eine letzte Bemerkung machen. Nächstes Jahr begehen wir den 500. Jahrestag der Reformation. Martin Luder, wie er korrekt heißt, veröffentlichte damals seine Thesen. Dem vorausgegangen war sein so genanntes Turm-, oder besser gesagt, sein Erweckungserlebnis. Seine existenzielle Frage zuvor lautete: Wie bekomme ich einen gnädigen Gott. Das war nicht nur seine Frage. Der spätmittelalterliche Mensch war auf der Suche nach Sicherheit, nach Sicherheit vor einem allmächtigen, allstrafenden Gott, einem Schrecken erzeugenden, also terroristischen Gott. All die Schutzmantelmadonnen, Heiligenverehrungen, der Annenkult, der schwunghafte Reliquien- sowie Ablasshandel legen Zeugnis von diesem dinohaften Gottesbild ab. Als Martin Luder plötzlich begreift, dass der Gott des Terrors, dem niemand entfliehen kann, dem vertrauensvoll Gläubigen ein gnädiger Gott ist, war das für ihn ein Akt der Befreiung, die Gewinnung einer neuen Freiheit. Um dies namhaft zu machen, tauschte er das „d“ seines Namens Luder in ein „t“ um. Entnommen hat er dies keinem sächsischen Lautwechsel sondern dem griechischen Wort für Freiheit- eleutheria. Die Leute sind seitdem die Freien. Lasst uns also nicht nur Menschen, sondern auch Leute sein.